Graz-Wahl

Inspiriert von dieBasis Deutschland wurde auch in Österreich Ende 2020 dieBasis Partei registriert und heuer gleichzeitig in mehreren Bundesländern aktiv. Nun tritt dieBasis Graz erstmals bei einer Gemeinderatswahl an.

Im Zentrum unseres Wahlprogramms stehen folgende Forderungen:

  • Sofortiges Ende aller Corona-Verordnungen
  • Wiederherstellung der demokratischen Grundrechte
  • Ganzheitliche Medizin mit umfassender Diagnostik
  • Keine Impfpflicht durch die Hintertür
  • Freie Schulen für freie Kinder

dieBasis leistet Widerstand gegen die bestehende Corona-Politik von Kurz & Co, die auch in Graz kritiklos exekutiert wird.


Der Widerstand von dieBasis basiert auf folgenden Grundwerten: Freiheit, Machtkontrolle, Achtsamkeit, Schwarmintelligenz

Freiheit

Dieser Grundwert findet sich in allen Gesellschaften aller Kulturen aller Zeiten. Es ist schwer zu definieren, was Freiheit ist, aber jeder weiß, was Unfreiheit bedeutet, alle Mensch spüren sofort, wenn sie Unfreiheit eingeschränkt werden.

Man könnte Freiheit als Naturrecht bezeichnen. Gesetze und Verordnungen eines Landes sind höchst problematisch, wenn sie dieses Naturrecht ignorieren.

Die Komplexität des Begriffes „Freiheit“ wird verständlich, wenn man die vielen Teil-Freiheiten berücksichtigt, die die Verfassung garantiert: Meinungsfreiheit, Gewissensfreiheit, Glaubensfreiheit, Pressefreiheit, Freiheit von Wissenschaft und Kunst, Freiheit der Berufswahl und des Wohnortes.

Achtsamkeit

Der Begriff „Respekt“ ist ein Synonym zur Achtsamkeit. dieBasis strebt einen respektvollen Umgang mit allen Menschen an, natürlich auch mit allen Menschen unterschiedlicher politischer Überzeugungen. So finden sich auch viele Mitglieder bei der Basis, die sich von den Altparteien abgewandt haben. Aber auch viele Menschen, die bislang nur politische Beobachter waren, werden jetzt bei der Basis aktiv.

Achtsamkeit bedeutet auch: gib Acht! Wenn Politikerlügen zum Alltag werden, wenn Wissenschafter andere Wissenschafter diffamieren, wenn Medien zu Hofberichterstattern der Regierungen werden, wenn die Menschen dieses Landes durch 3-G-Regeln in zwei Lager gespalten werden – dann ist es Zeit, Acht zu geben! Und es ist an der Zeit, Acht zu geben, wann immer Corona-Maßnahmen zu Grundrechts- und Menschenrechtsverletzungen führen!

Machtkontrolle

Die Demokratie definiert sich durch Gewaltenteilung. Dieses Prinzip hat Jean-Jacques Rousseau schon in seinem „Gesellschaftsvertrag“ 1762 konstituiert. Erst mit der Schaffung der 1. Republik wurde die Gewaltenteilung 1920 in die Österreichische Verfassung aufgenommen. Doch hundert Jahre nach Annahme unserer Verfassung wurde dieses Prinzip von der Regierung Kurz & Co ausgehebelt.

Das Parlament – laut Verfassung das gesetzgebende Organ – ist schon seit vielen Jahren nur noch Erfüllungsgehilfe der Regierungen (Stichwort Klubzwang). Doch zu Beginn der Corona-Gesetzgebung hat der Nationalrat total kapituliert – durch Selbst-Entmächtigung! Die Regierung hat in kürzester Zeit hunderte Gesetze geändert – ohne Gegenstimme von den etablierten Oppositionsparteien. Ein demokratisches Parlament müsste gegen die Selbst-Ermächtigung der Regierung einschreiten.  Laut Verfassung ist die Regierung Teil des Vollzugs und somit nicht zur Gesetzgebung befugt! dieBasis tritt daher für eine Wiederherstellung der demokratischen Prinzipien und für eine effiziente Machtkontrolle ein.

Schwarmintelligenz

Die Monarchie wurde vor 100 Jahren abgeschafft, doch bis heute vertrauen die meisten Menschen auf Parteiführer und hochrangige Politiker. Wahre Demokratie geht von der Basis aus. Das Volk ist der Souverän! Die Abgeordneten des Parlaments sind Repräsentanten des Souveräns im Bereich der Gesetzgebung. Der Kanzler und seine Minister, ebenso wie die Landeshauptleute, sind Repräsentanten des Souveräns in der Exekutive – die Verfassung nennt sie „Organe der Vollziehung“. Da steht nichts von „Machthaber“, „Landesfürsten“ oder „Alleinverantwortung der Regierung“.

Schwarmintelligenz hat sich schon in Wissenschaft und Technik bewährt. Es gibt heute keine Erfindung, die ein einziges Genie alleine zustande bringen könnte. Viele Köpfe und viele Hände tragen zum Fortschritt bei. dieBasis will daher die Schwarmintelligenz (auch kollektive Intelligenz) fördern und mittelfristig auch Instrumente (Apps) entwickeln, damit das Volk täglich an politischen Entscheidungen teilnehmen kann.

Graz braucht eine neue Basis, die zusammenhält und Vertrauen weckt!

www.diebasis-graz.at
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