Der Gründungsvorstand der  Basisdemokratische Partei Österreich – dieBasis tritt gegen das  COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (2173/A) auf – aus folgenden Gründen:

Die geplante Impfpflicht beruht auf  dem Bestehen einer Pandemie unter dem Titel, es würde sich um eine Notlage nationaler Tragweite handeln. Dies wurde von vielen – von der Regierung abgelehnten – Wissenschaftern widerlegt.
Generell fehlt in dieser ganzen Thematik ein offener Diskurs unter unabhängigen Wissenschaftern, die verschiedene Meinungen vertreten –  das wäre eigentlich die Grundlage für wissenschaftlichen Fortschritt.
Eine Impfpflicht ist die ultima ratio – es wurden von der Regierung keinerlei Alternativen zur Impfung angeboten, es gibt sie jedoch schon seit langem.
Bei den Impfstoffen (es ist ja aber tatsächlich ein genmanipulierter, nur notfallzugelassener Stoff) handelt es sich um eine neue, noch nie am Menschen angewendete Technik, die durch Teleskop-Studien, die in
wenigen Monaten absolviert wurden, keine Aussagekraft über Langzeitwirkungen hat.
Die Impfstoffe enthalten Inhaltsstoffe, die lt. Studienberichten nicht am Menschen anzuwenden sind.

Es gibt keine oder zu geringe Aufklärung der zu impfenden Menschen über all die Risken,  die sich aus obigen Gründen ergeben.

Aus diesen Gründen ist es auch aus ethischen Gründen nicht gestattet, Menschen mit Geld oder Lotterien zu den Impfungen zu „überreden“.

Die Impfung wird im Bewerben als „sicher“ und „wirksam“ angekündigt. Die bereits bereits  bei der EMA

Eingelangten Impfschäden sind wohl ein Beweis über die Unsicherheit, die vielen Erkrankungen von 2-3-fach Geimpften Menschen sind wohl ein Beweis für eine eingeschränkte Wirksamkeit der Stoffe.

Es gibt in all den Erklärungen, den Einladungsbriefen und Erläuterungen für ZuImpfende keine Quellennachweise über Wirksamkeit und Sicherheit!

Das ist keine rechtlich abgesicherte Basis für eine Impfpflicht.

Der PCR-Test, der ja zu den vielen „Infizierten“ führt, ist lt. seinem Erfinder Kary Mullis nur für den Laborbereich und nicht zur Feststellung von Infektionen geeignet.

Eine Impfpflicht – noch dazu ohne tatsächlicher Notwendigkeit – ist ein Eingriff in die persönliche Integrität der Menschen, ein Eingriff in unsere Freiheitsrechte und nimmt uns Menschen das Recht auf Eigenverantwortung .

Die Empfehlung des Europarates, von einer Impfpflicht abzusehen, wird somit hintan gestellt.

Wir stehen für den Erhalt der Menschenrechte, der persönlichen Freiheit, der Unantastbarkeit unseres Körpers (?) und einer verfassungsgerechten Vorgehensweise seitens der Regierung.