Machtbegrenzung

Alle Macht geht vom Volke aus! Du bestimmst mit!


dieBasis Partei Österreich hat sich zum Ziel gesetzt, die bestehenden Schwachstellen unserer Demokratie zu beheben und dem Volk seine rechtmäßige Macht zurückzugeben. Im Laufe der Geschichte zeigten zahlreiche Fälle von Korruption, welche Probleme Machtpositionen mit sich bringen. Zu leicht fällt es Lobbyisten, Einfluss auf einzelne Personen oder deren Berater zu nehmen, um die Gesetze des Landes zu verändern. Hier verliert sich der Wille des Volkes und hier sollten Verbesserungsvorschläge ansetzen, um den Mechanismus der Demokratie wieder zu reparieren.

Eine Methode ist es, über digitale Wege Mitglieder zu Gesetzesvorlagen abstimmen zu lassen und dieses Ergebnis eins zu eins bei der Gesetzesabstimmung zu verwenden.
Ein Beispiel soll das veranschaulichen: 80% der dieBasis Wähler würden für ein Verbot von Glyphosat stimmen. Bei der anschließenden Abstimmung im Parlament würden dementsprechend auch 80% der Abgeordneten der dieBasis für ein Glyphosatverbot stimmen. Die Politiker der dieBasis besitzen also kein eigenes Stimmrecht, sondern nur ein repräsentatives.

Wenn Lobbyisten dann Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen möchten, ist es nicht mehr möglich, an einzelne Politiker heranzutreten und sie zu überzeugen, da diese keine eigene Entscheidung treffen können. Stattdessen müssten sich Konzerne ans Volk wenden, um dieses für sich zu gewinnen, was die grundsätzlichen Spielregeln unseres Zusammenlebens wesentlich verändern wird. Wenn das Volk und seine Beauftragten gemeinsam, in offener, transparenter Weise, Vorlagen, Eingaben und Anträge behandelt, gehören heimliche Absprachen hinter verschlossenen Türen, Korruption und gebrochene Wahlversprechen der Vergangenheit an.

dieBasis wird also unser grundsätzliches Demokratieverständnis verändern und die Macht des Volkes stärken. Offensichtliche Probleme wird das Volk ohne Lobbyeinflüsse damit umgehend behandeln können.

Wahlversprechen verlieren an Bedeutung, weil das Volk in dynamischer Weise auch die Programmpunkte jederzeit aktualisieren kann.

Ohne Korruption im Hintergrund wird unsere Demokratie generell sehr viel agiler, schneller, vertrauenswürdiger und vor allem vielseitiger.  
Demokratie ist, wenn die Macht ohne Umwege vom Volk ausgeht. Dafür steht
dieBasis Partei Österreich.

Du bestimmst mit!