dieBasis Partei Österreich hat sich zum Ziel gesetzt, die bestehenden Schwachstellen unserer Demokratie zu beheben und dem Volk seine rechtmäßige Macht zurückzugeben. Im Laufe der Geschichte zeigten zahlreiche Fälle von Korruption, welche Probleme Positionen mit konzentrierter Macht mit sich bringen. Zu leicht fällt es Lobbyisten, Einfluss auf die dort eingesetzten Personen oder deren Berater zu nehmen, um die Gesetze des Landes zum Vorteil ihrer Auftraggeber zu verändern. Hier verliert sich der Wille des Volkes und hier sollten Verbesserungen ansetzen, um die Mechanismen der Demokratie wieder zu reparieren.

Gegenwärtig kann es eine Methode der demokratischen Teilnahme sein sein, über digitale Wege unsere Mitglieder zu Gesetzesvorlagen abstimmen zu lassen und dieses Ergebnis eins zu eins von unserer Fraktion im Parlament – sobald vorhanden – bei der Gesetzesabstimmung verwenden zu lassen.
Ein Beispiel soll das veranschaulichen: 80% der ‘dieBasis’-Wähler würden für ein Verbot von Glyphosat stimmen. Bei der anschließenden Abstimmung im Parlament würden dementsprechend auch 80% der Abgeordneten der ‘dieBasis’ für ein Glyphosatverbot stimmen. Die Politiker der ‘dieBasis’ besitzen also kein eigenes Stimmrecht, sondern nur ein repräsentatives.

Wenn nun Lobbyisten Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen möchten, ist es nicht mehr möglich, an einzelne Politiker heranzutreten und sie zu ‘bearbeiten‘, da diese keine eigene Entscheidung treffen können. Stattdessen müssten sich Konzerne an alle Mitglieder von ‘dieBasis‘ wenden, um diese für sich zu gewinnen. Abweichungen von den Vorgaben wären augenfällig.

Erweitert auf die Bevölkerung würde das die grundsätzlichen Spielregeln unseres Zusammenlebens wesentlich verändern. Wenn die Bevölkerung und dessen Beauftragte gemeinsam, in offener, transparenter Weise, Vorlagen, Eingaben und Anträge behandelt, gehören heimliche Absprachen hinter verschlossenen Türen, Korruption und gebrochene Wahlversprechen der Vergangenheit an.

dieBasis wird also unser grundsätzliches Demokratieverständnis verändern und die Macht des Volkes stärken. Offensichtliche Probleme wird das Volk ohne Lobbyeinflüsse, damit umgehend und effizient behandeln können.

Wahlversprechen verlieren an Bedeutung, weil das Volk in dynamischer Weise auch die Programmpunkte jederzeit aktualisieren kann.

Ohne Korruption im Hintergrund wird unsere Demokratie generell sehr viel agiler, schneller, vertrauenswürdiger, menschlicher und vor allem vielseitiger.
Demokratie ist, wenn die Macht ohne Umwege vom Volk ausgeht. Dafür steht
dieBasis Partei Österreich.

Du bestimmst mit!