dieBasis
Basisdemokratische Partei Österreichs
Nikolaus Lenaugasse 1
2353 Guntramsdorf
Damit begann 1955 die Erfolgsgeschichte der österreichischen immerwährenden Neutralität und die Souveränität Österreichs wurde wiederhergestellt.
Unsere Eltern und Großeltern feierten die Freiheit von den Besatzungsmächten. Im Moskauer Memorandum, das dem Staatsvertrag zugrunde liegt, ist die politische und wirtschaftliche Neutralität festgelegt. Doch diese wurde im Lauf der Jahre immer mehr verwässert (1994 NATO-Partnerschaft für den Frieden, 1995 EU-Beitritt), was im engeren Sinn einen Vertragsbruch darstellt. Diese Entwicklung findet ihren Höhepunkt in Äußerungen unseres momentanen Bundeskanzlers wenn er sagt, dass uns die Neutralität aufgezwungen wurde und in öffentlichen Diskussionen einfordert, der NATO beizutreten.
Wir als dieBasis bekennen uns zur immerwährenden Neutralität Österreichs und befürworten eine aktive Neutralität in Form einer Vermittlerrolle, wie sie Bruno Kreisky im Nahen Osten praktizierte.